YouTube hat am 28. September die Kanäle von RT DE gesperrt, das russische Außenministerium hat daraufhin mit Gegenmaßnahmen gedroht. Dazu das Statement von Christian Mihr, Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen (RSF):

„Die Reaktion des russischen Außenministeriums auf YouTubes Entscheidung, mit Schritten gegen deutsche Journalistinnen und Journalisten zu drohen, ist völlig unangemessen und eine absurde Verdrehung der Umstände. Die Ankündigung der Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor, YouTube in ganz Russland zu sperren, sollten RTs Kanäle nicht wiederhergestellt werden, mag eine leere Drohung sein. Sie fügt sich jedoch leider in das Bild der zunehmenden Internetzensur in Russland ein, die wir erst kürzlich in einem ausführlichen Bericht dokumentiert haben.

YouTube hat im vergangenen Jahr mehrmals reichweitenstarke Kanäle gesperrt, die gegen die unternehmenseigenen Richtlinien für Desinformation im Kontext der Corona-Pandemie verstoßen haben sollen. Wie auch andere Online-Plattformen setzt YouTube eigene Community-Richtlinien, nach denen es Beiträge moderiert. Die Löschung von Beiträgen, die im Kern von der Meinungsfreiheit gedeckt sind und auch keine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben darstellen, ist jedoch grundsätzlich problematisch. Soziale Netzwerke sollten stattdessen mit differenzierten Lösungen gegen Desinformation vorgehen. Dazu gehören prominente Verweise auf unabhängige Faktenchecks und Empfehlungsalgorithmen, die die Meinungsvielfalt widerspiegeln, statt Polarisierung durch Echokammern zu befördern."

Eine Expertengruppe des Forums für Information und Demokratie stellte im vergangenen Jahr 250 Empfehlungen zum Umgang mit Desinformation vor. Den Bericht finden Sie hier. Den aktuellen Bericht „Alles unter Kontrolle? Internetzensur und Überwachung in Russland“ finden Sie hier.