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Belarus

Rangliste der Pressefreiheit — Platz 167 von 180
Terminhinweis 03.11.2023

#FreeZolatava: Aktion vor belarussischer Botschaft

Maryna Zolatava sitzt an einem Tisch, vor ihr ein Mikrofon. Hinter ist sind Medienvertreter*innen sowie die Gitterstäbe einer Zelle zu sehen.
Maryna Zolatava sitzt in Minsk in einem Gerichtssaal. © picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Sergei Grits

Am 6. November wird Maryna Zolatava 46 Jahre alt. Eigentlich ein Anlass, um zu feiern und mit der Familie und Bekannten anzustoßen. Doch die Journalistin muss auf eine Party verzichten. Denn Maryna Zolatava sitzt in einem belarussischen Straflager. Ein Minsker Gericht verurteilte sie im März 2023 zu zwölf Jahren Haft. Die Medienschaffende soll im Internet Materialien verbreitet haben, die zum gewaltsamen Umsturz der Verfassungsordnung aufrufen, so die wenig glaubhafte Begründung des Urteils. In Wirklichkeit wurde die Journalistin aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit ins Lager gesteckt. Denn Zolatava war Chefredakteurin des Nachrichtenportals tut.by, das unabhängig und kritisch über die brutale Niederschlagung der Massenproteste im Jahr 2020 durch Diktator Alexander Lukaschenko berichtete. Das inzwischen geschlossene Medium war das größte unabhängige Medienunternehmen in Belarus und die wichtigste Nachrichtenseite des Landes.

Damit die eingesperrte Medienschaffende nicht in Vergessenheit gerät, initiierte Reporter ohne Grenzen (RSF) am 6. September eine internationale Postkartenaktion. Zwei Monate lang schickten Menschen aus aller Welt Karten, Briefe und Online-Nachrichten, um Maryna Zolatava zu unterstützten und Solidarität mit der Inhaftierten zu zeigen. An der Aktion beteiligten sich RSF-Sektionen aus Deutschland, Österreich, Schweden, der Schweiz, Taiwan, Großbritannien, den USA sowie die RSF-Zentrale in Frankreich. Zum Geburtstag von Maryna Zolatava am 6. November werden die Zuschriften nun an belarussische Botschaften übergeben.

Die deutsche Sektion von Reporter ohne Grenzen lädt die Presse sowie alle Interessierten ein zur Postkartenübergabe in Berlin.

Wann: Montag, 6. November 2023, um 11 Uhr

Wo: Belarussische Botschaft, Am Treptower Park 32, 12435 Berlin

„Maryna Zolatava benötigt internationale Unterstützung und Solidarität“, sagt Christian Mihr, Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen (RSF). „Wir rufen daher alle auf, die ein Zeichen gegen die Unterdrückung von Medienschaffende in Belarus setzen wollen, sich unserer Aktion anzuschließen. Die belarussischen Behörden müssen verstehen:  Es ist vollkommen inakzeptabel, Medienschaffende mit Haftstrafen zum Schweigen zu bringen!“

Die langjährige Haftstrafe gegen Maryna Zolatava steht exemplarisch für die harten Repressionen gegen Medienschaffende in Belarus. Seit der Unterdrückung der Massenproteste im Jahr 2020 hat sich das ohnehin strikte Vorgehen des Regimes drastisch verschärft. Mittlerweile sind nahezu alle unabhängigen Medien im Land blockiert und aufgelöst, etwa 500 Medienschaffende mussten ins Ausland fliehen, 36 Journalistinnen und Journalisten sitzen im Gefängnis – so viele wie nirgendwo sonst in Europa. Die Behörden missbrauchen Anti-Terror-Gesetze, um ganze Redaktionen zu zerschlagen. Schon das Abonnement eines als extremistisch eingestuften Telegram-Kanals genügt, um festgenommen und verurteilt zu werden.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht Belarus auf 157 von 180 Staaten.



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