Anlässlich der Präsidentschaftswahl im Iran am Freitag ruft Reporter ohne Grenzen die Bundesregierung auf, die verheerende Situation für Journalisten und Medien im Land genau im Auge zu behalten. Trotz außenpolitischer Öffnung hat sich die Menschenrechtslage vor Ort nicht verbessert. Der Iran bleibt eines der größten Gefängnisse für Medienschaffende weltweit. Seit März sitzt etwa die Journalistin Henghameh Schahidi in Haft. Seit ihrer Verhaftung ist sie im Hungerstreik.

„Wir fordern von den Kandidaten der Präsidentschaftswahl im Iran ein klares Bekenntnis zur Pressefreiheit. Dazu gehört auch, sich für die Freilassung aller inhaftierten Journalisten im Land einzusetzen“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. „Gleichzeitig darf sich die deutsche Politik mit der bisherigen außenpolitischen Öffnung des Irans nicht zufrieden geben. Sie muss den Druck auf den Wahlsieger aufrechthalten und öffentlich die Verletzungen der Pressefreiheit ansprechen.“

Unabhängige Journalisten und Medien erleben im Iran ständige Einschüchterungsversuche der Behörden, willkürliche Verhaftungen und unfaire Gerichtsverfahren, an deren Ende oft lange Haftstrafen stehen. Zuletzt wurden etwa Morad Saghafi vom Magazin Goft-o-Gu sowie der Journalist und Übersetzer Ramin Karimian verhaftet und danach an unbekanntem Ort festgehalten.

Inhaftierte Journalisten sind im Iran zudem unmenschlichen und erniedrigenden Haftumständen ausgesetzt. Im vergangenen Jahr alleine wehrten sich mindestens zehn kranke, inhaftierte Journalisten mit einem Hungerstreik dagegen, dass ihnen im Gefängnis eine angemessene medizinische Versorgung verweigert wurde.

Im Iran sitzen mindestens 28 Medienschaffende wegen ihrer Arbeit in Haft. Das Land gehört zudem zu den größten Gefängnissen für Journalistinnen. Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht der Iran auf Platz 165 von 180 Staaten.