Dynamische Medienlandschaft unter Druck

Medienmitarbeiter und kritische Stimmen werden auf den Malediven noch immer schikaniert und eingeschüchtert oder gar tätlich angegriffen. Gleichzeitig sind in den vergangenen 18 Monaten zahlreiche unabhängige Medien neu entstanden. Das ist das Ergebnis einer internationalen Mission, die unter Beteiligung von Reporter ohne Grenzen Anfang Mai 2006 die Situation der Pressefreiheit auf den Malediven untersucht hat.

Die Gruppe traf hohe Regierungsbeamte wie den Justiz- und den Informationsminister. Zudem gab es Termine mit Journalisten von oppositionellen, regierungsnahen und staatseigenen Medien sowie mit Vertretern der Zivilgesellschaft, inhaftierten Journalisten, der maledivischen Menschenrechtskommission sowie mit Diplomaten verschiedener asiatischer, europäischer und amerikanischer Länder.

Es stellte sich heraus, dass die neu gegründeten Medien trotz politischen Drucks und Restriktionen die Öffentlichkeit angemessen informieren können und so zu mehr Meinungsfreiheit auf den Malediven beitragen. Die Regierung hat die Vergabe von Lizenzen und das Registrieren privater Publikationen vereinfacht. Doch besteht aus Sicht der Untersuchungsmission in diesem Bereich weiterer Handlungsbedarf.

Auch der Entwurf für ein neues Pressegesetz entspricht nicht den internationalen Standards. Die Passagen zur Pressefreiheit sind zu weitläufig und unpräzise formuliert, sie können je nach politischen Interessen ausgelegt werden. Zudem listet der Gesetzesentwurf zahlreiche Medienvergehen auf und die Sicherheit von Medienvertretern wird nicht ausreichend gewährleistet. Die Delegation bot daher den maledivischen Behörden ihr Fachwissen an, um den Entwurf entsprechend abzuändern.

Begrüßt wurde die Ankündigung des Informationsministers, die beiden staatlichen Fernsehsender „TV Maldives“ und „Voice of Maldives“ in öffentlich-rechtliche Sendeanstalten umwandeln zu wollen. Denn die bislang vorherrschende Kontrolle der staatlichen Medien durch die Behörden verhindert eine unabhängige Themenwahl und Berichterstattung.

Weiterhin erfuhren die Teilnehmer der Mission von willkürlichen Festnahmen, Hausarresten und Haftstrafen gegenüber Medienmitarbeitern. Journalisten, die etwa über Demonstrationen berichten wollten, wurden ebenso wie die Demonstranten selber Opfer polizeilicher Gewalt. Die verantwortlichen Beamten wurden nicht zur Rechenschaft gezogen. Morddrohungen erhielten sowohl Journalisten staatlicher als auch unabhängiger Medien.

Darüber hinaus kritisierte die Kommission den Einsatz von Interpol gegen maledivische Medien und Journalisten im Exil, die Blockade der Webseiten des „Dhivehi Observer“ und der „Maldives Culture“ sowie die Störung der Kurzwellenfrequenz des „Minivan Radio“.

Der „International Press Freedom Mission“ gehörten neben Reporter ohne Grenzen an: Article 19, South Asia Press Commission (SAPC), International Media Support (IMS), International Federation of Journalists (IFJ).

Den gesamten Bericht (auf Englisch) zum Download.

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Katrin Evers
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