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Belarus

Rangliste der Pressefreiheit — Platz 167 von 180
Halbjahresbilanz 12.07.2023

Mehr als 550 Journalisten in Haft

Die Außenmauer des berüchtigten Evin-Gefängnisses in Teheran im Iran. © picture-alliance/ dpa | dpa

Weltweit lassen autoritäre Regime unliebsame Journalistinnen und Journalisten wegsperren. In der ersten Jahreshälfte wurden insgesamt 83 Medienschaffende zwischenzeitlich inhaftiert, 33 von ihnen sitzen immer noch im Gefängnis. Damit steigt die Zahl der weltweit inhaftierten Journalistinnen und Journalisten auf 556. Besonders im Iran, in Belarus und der Türkei griffen die Behörden durch.

„Wer Journalistinnen und Journalisten willkürlich einsperrt, unterbindet kritische Recherchen und schränkt damit auch die Informationsfreiheit der Bevölkerung ein. Mehr als 550 Medienschaffende sitzen weltweit im Gefängnis, teils unter unmenschlichen Bedingungen. Wir fordern ihre sofortige Freilassung“, sagte RSF-Geschäftsführer Christian Mihr.  

Iran, Türkei und Belarus ließen seit Januar die meisten Journalisten festnehmen

Im Iran ließ das Regime im weltweiten Vergleich in der ersten Jahreshälfte die meisten Medienschaffenden wegsperren. Mindestens 14 Journalistinnen und Journalisten wurden dort seit Januar festgenommen. Eine von ihnen sitzt noch im Gefängnis, 13 kamen wieder frei. Insgesamt sind im Iran derzeit 21 Medienschaffende inhaftiert. Seit Beginn der landesweiten Proteste nach dem Tod von Jina Mahsa Amini im September 2022 geht das Regime verstärkt gegen Medienschaffende vor. Zwei Fälle sind besonders besorgniserregend: Die beiden Journalistinnen Nilufar Hamedi und Elahe Mohammadi stehen wegen angeblicher Spionage von Gericht. Ihnen droht die Todesstrafe. Beide hatten als erstes öffentlich auf den Tod von Jina Mahsa Amini aufmerksam gemacht.

In Belarus wurden seit Jahresbeginn 12 Journalistinnen und Journalisten festgenommen, fünf von ihnen sitzen weiter im Gefängnis. Insgesamt sind dort derzeit 37 Medienschaffende inhaftiert. Seit der umstrittenen Wiederwahl von Alexander Lukaschenko 2020 werden Journalistinnen und Journalisten verstärkt unterdrückt. Die Behörden setzen unabhängigen Journalismus oft mit Extremismus gleich und bestrafen ihn mit bis zu sieben Jahren Haft.

In der Türkei wurden seit Beginn dieses Jahres mindestens neun Medienschaffende festgenommen, sieben von ihnen sitzen immer noch im Gefängnis. Insgesamt sind in der Türkei derzeit 30 Journalistinnen und Journalisten inhaftiert. Insbesondere vor den Wahlen im Mai haben die Behörden unter Präsident Recep Tayyip Erdogan die Daumenschrauben für die Presse noch einmal angezogen. Neue Anklagen, Massenverhaftungen und das „Desinformationsgesetz“ sind nur einige Beispiele. 

Fast 40 Prozent in nur drei Ländern inhaftiert

In keinem Land sind mehr Medienschaffende inhaftiert als in China, derzeit sind es mindestens 100. Gemessen an der Bevölkerungsgröße sitzen in Myanmar mit Abstand die meisten Journalistinnen und Journalisten im Gefängnis (70). An dritter Stelle folgt Vietnam (42).

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