Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert Chinas Plan, nur noch Computer mit einer Filtersoftware zum Verkauf zuzulassen. Nach Angaben der Regierung ermöglicht die Software den Schutz von Jugendlichen vor "schädlichen", vor allem pornografischen Inhalten. Einer Entscheidung des Ministeriums für Informationstechnologie zufolge müssen Computerhersteller die "Green Dam - Youth Escort"-Software ab dem 1. Juli installieren.

ROG ist beunruhigt über diese neue Dimension von Zensur: "Diese Filter lassen sich leicht auf andere, insbesondere politische Inhalte ausweiten und stellen daher eine Gefahr für die freie Meinungsäußerung dar. Bisher war es Internetnutzern möglich, die von China gesperrten Webseiten durch eine Software zu umgehen. ‚Green Dam' wurde dazu entwickelt, dies in Zukunft zu verhindern."

ROG fordert die Hersteller von Computern dazu auf, sich der Anweisung Chinas zu widersetzen: "Jeder Hersteller, der ‚Green Dam' installiert, ist aktiv an der Zensur beteiligt", so ROG.

Das Ministerium für Informationstechnologie gab heute bekannt, dass alle Computerhersteller auf dem chinesischen Markt im Mai aufgefordert wurden, den Beschluss umzusetzen. Laut einem Bericht des Wall Street Journal werden die Computer über "Green Dam" mit einer ständig aktualisierten Sperrliste verbunden, um den Zugang zu festgelegten Webseiten zu verhindern.

Die Hersteller Lenovo, Inspur und Hedy haben die Software offenbar bereits auf 52 Millionen Computern installiert. "Green Dam" steht auch als Download zur Verfügung. Seit März 2009 wurde die Software bereits drei Millionen Mal heruntergeladen, an 2.279 Schulen verwendet und auf 518.000 Computern installiert.

Derweil hinterlassen die Online-Zensurmaßnahmen anlässlich des 20. Jahrestags des Tiananmen-Massakers am 4. Juni immer noch Spuren: Eine Reihe von Webseiten wie YouTube, Wordpress und Blogger sind weiterhin unzugänglich. Dagegen sind Twitter, FlickR, Hotmail, Wikipedia und Radio Free Asia seit dem 8. Juni wieder erreichbar.


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Anja Viohl
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