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China

Rangliste der Pressefreiheit — Platz 172 von 180
Collateral Freedom 13.03.2020

Vier zensierte Online-Medien entsperrt

© RSF

Zum Welttag gegen Internetzensur am 12. März 2020 hat Reporter ohne Grenzen (RSF) vier weitere zensierte Webseiten entsperrt. RSF bietet auf diese Weise aktuell Zugang zu 21 Nachrichtenseiten und Menschenrechtsportalen in zwölf Ländern, die von autoritären Regimen blockiert werden. Mit der Aktion #CollateralFreedom setzt die Organisation seit sechs Jahren ein Zeichen gegen die weitreichende Internetzensur in vielen Staaten. 

Um die zensierten Informationen zugänglich zu machen, hat RSF die Webseiten „gespiegelt“ und dazu exakte, ständig aktualisierte Kopien der Seiten auf den Cloud-Servern großer internationaler Anbieter angelegt. Eine Regierung könnte die gespiegelten Webseiten jetzt nur noch sperren, indem sie den gesamten jeweiligen Cloud-Server blockiert. Doch damit träfe sie zugleich etliche Unternehmen, die auf Dienste derselben Anbieter angewiesen sind. Einen so großen wirtschaftlichen und politischen „Kollateralschaden" ihrer Internetzensur dürften die meisten Regierungen scheuen. 

Seit 2015 hat RSF jedes Jahr zum Welttag gegen Internetzensur am 12. März mehrere zensierte Webseiten zugänglich gemacht. Zu den 2020 entsperrten Seiten gehört das Menschenrechtsportal Civil Rights & Livelihood Watch (chinesischer Name: Mindsheng Guancha), das bereits kurz nach seinem Start 2006 blockiert wurde. Der Gründer des Portals, Liu Feiyue, wurde im Januar 2019 zu fünf Jahren Haft verurteilt, weil die von ihm veröffentlichten Artikel angeblich die „staatliche Macht untergraben“ und „dem sozialistische System widersprechen“ würden. Außerdem entsperrte RSF den chinesischen Blog Weiquanwang, der über Menschenrechtsverletzungen berichtet. Insgesamt spiegelt RSF derzeit fünf chinesische Webseiten, darunter die der China Digital Times und der Tibet Post International. Auf der weltweiten Rangliste der Pressefreiheit steht China auf Platz 176 von 180 Staaten, mehr als einhundert Medienschaffende sitzen dort momentan im Gefängnis.

Auch die eigene Seite der Organisation hat RSF in diesem Jahr gespiegelt. Sie berichtet in mehreren Sprachen, unter anderem in Arabisch, über Verletzungen der Pressefreiheit weltweit und ist seit August 2017 in Ägypten blockiert. Die RSF-Seite ist eine von mehr als 500 Webseiten, die das ägyptische Regime in den vergangenen drei Jahren ohne Gerichtsbeschluss gesperrt hat.

Außerdem hat RSF die Webseite des Exilradios La Voix de Djibouti entsperrt – das einzige unabhängige Programm für das ostafrikanische Dschibuti. Im zentralafrikanischen Burundi entsperrte RSF 2018 die unabhängige Nachrichten Seite Iwacu, die allein seit Dezember 2019 mehr als 230.000 Nutzerinnen und Nutzer aufgerufen haben.



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