Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt die Schauprozesse gegen die Kritiker der Wiederwahl des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad. Aktuell sind im Iran immer noch 35 Journalisten und Blogger in Haft.

"Den Gefangenen werden die elementarsten Rechte verwehrt", kritisiert ROG. "Ihnen wird nicht nur der Besuch eines Anwaltes verweigert, die Gefangenen dürfen ihren Verteidiger nicht einmal selbst auswählen. Nur die von Teherans Generalstaatsanwalt Said Mortasawi ernannten Anwälte haben Zugang zum Gerichtssaal."

Der inhaftierte Online-Journalist Kaveh Mosafari hat sich in einem Brief aus dem Gefängnis an den obersten Chef des Justizwesens, Ajatollah Haschemi Schahrudi, gewandt, um die zahlreichen Verstöße gegen geltendes Recht aufzuzeigen. Der Journalist ist am 9. Juli verhaftet worden.

"Nach einem Monat in Haft kenne ich immer noch nicht die Anklagepunkte gegen mich", heißt es in dem Brief. "Ich weiß nicht, worauf Anschuldigungen wie ‚Aktivitäten gegen die nationalen Sicherheit', ‚Störung der öffentlichen Ordnung' und ‚Zerstörung von öffentlichem Eigentum' gegen mich basieren. Wie so viele andere habe ich lediglich eine Kopie des Haftbefehls erhalten", schreibt Mosafari.

"Die Untersuchungen hätten laut dem Staatsanwalt bis zum 7.August abgeschlossen sein sollen. Nach einem Monat Haft warte ich immer noch. Während der Befragung wurden mir die Augen verbunden. Ich wurde nicht über die Vorwürfe gegen mich befragt, sondern über mein Privatleben und meinen Glauben. Die Behörden leugnen, dass es Folter im Evin-Gefängnis gibt. Aber der psychische Druck und die Gewalt sind real."

Nach Informationen von ROG sind inzwischen zwei Journalisten aus dem Gefängnis entlassen worden. Esmail Hagh Parast, der am 22. Juni festgenommen worden war, wurde am 6. August aus der Haft entlassen. Der Fotograf Madschid Saidi, der seit dem 11. Juli inhaftiert war, wurde am 10. August freigelassen.


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Anja Viohl
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