Philippinen
17.12.2020
#FreeThemAll: Maria Ressa
Auf den Philippinen muss die Journalistin Maria Ressa sich nach einer Anzeige wegen „Diffamierung im Internet“ erneut vor Gericht verantworten. Bereits am 4. Dezember fand eine erste Anhörung in der Hauptstadt Manila statt. Anlass für das Verfahren gegen Ressa ist eine Beschwerde des Geschäftsmannes Wilfredo Keng. Dieser hatte die Behörden zuvor auf einen Tweet aus dem Februar dieses Jahres hingewiesen, in dem Ressa ihm vorwirft, enge Kontakte zu mehreren hohen philippinischen Richtern zu pflegen.
Maria Ressa, die als Mitgründerin und Direktorin der Nachrichtenseite Rappler bekannt ist, war auf den Philippinen bereits im Juni 2020 wegen „Verleumdung“ zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das endgültige Strafmaß steht jedoch noch aus. Die Organisation Reporter ohne Grenzen hatte das Urteil damals scharf kritisiert – nicht zuletzt, weil die Gesetzgebung zu Cyberkriminalität, unter der Ressa verurteilt wurde, erst nach ihrer vermeintlichen Straftat in Kraft getreten war. Eigentlich war das Verfahren gegen die Journalistin, die sich aufgrund eines Artikels aus dem Jahr 2012 vor Gericht verantworten sollte, deshalb bereits 2018 eingestellt worden. 2019 nahm das philippinische Justizministerium den Fall jedoch erneut auf.
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