Neuer ROG-Bericht zur Lage der Pressefreiheit in der Türkei: Ein pressefeindliches Rechtssystem bedroht kritische Medien und Journalisten

Die mangelnde Unabhängigkeit der türkischen Justiz sowie eine Reihe von pressefeindlichen Gesetzen sind die wesentlichen Ursachen für die schwierige Lage der Medienfreiheit in der Türkei. Dies ist das Ergebnis eines neuen 20-seitigen ROG-Berichts über das Thema Pressefreiheit und Justiz in der Türkei.
Der Diensteifer der Justiz richte sich eher auf die Verfolgung als auf die Verteidigung von Journalisten, heißt es zu Beginn des Berichts. Die große Zahl laufender Verfahren gegen Medienvertreter sowie inhaftierte Journalisten in der Türkei mache deutlich, dass das türkische Rechtssystem eine massive Gefahr für die Pressefreiheit darstelle.

Laut Angaben des Online-Mediums Bianet, einem Partner von ROG, wurden im ersten Quartal des laufenden Jahres mindestens 62 Journalisten wegen ihrer Meinungsäußerungen gerichtlich verurteilt und rund 60 Medienmitarbeiter inhaftiert. Viele von ihnen sind seit mehreren Jahren in Untersuchungshaft und warten auf ihren Prozess.
Der Bericht entstand auf der Grundlage einer Untersuchungsmission von ROG-Vertretern in der Türkei. Während des Besuchs in Istanbul vom 13. bis 19. April trafen die zwei ROG-Vertreter mit Journalisten, Medienanwälten, Vertretern von Berufsverbänden, mit Familienangehörigen verfolgter Medienschaffender und mit Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen. Den Bericht zur Lage der Medien in der Türkei finden Sie am Ende des Textes.