Bundesaufnahmeprogramm weiterfinanzieren

Das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan (BAP) steht offenbar auf der Kippe. Gemeinsam mit weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen kritisiert Reporter ohne Grenzen (RSF) entsprechende Kürzungen im Haushaltsentwurf des Bundeskabinetts. Das Bündnis fordert die Bundesregierung auf, das Programm weiter zu finanzieren. RSF erinnert insbesondere an die katastrophale Lage der Pressefreiheit in Afghanistan und die gefährlichen Arbeitsbedingungen für Medienschaffende vor Ort.

Unter dem im Oktober 2022 angelaufenen BAP sollten monatlich 1.000 gefährdete Afghaninnen und Afghanen nach Deutschland kommen. Das Programm war ein Hoffnungsschimmer für Journalistinnen und Journalisten im Land. Doch aus Sicht von RSF verfehlt es sein Mandat bisher deutlich.

Auf der im Mai veröffentlichten Rangliste der Pressefreiheit ist Afghanistan 26 Plätze gefallen und belegt nun Platz 178 von 180 Staaten. Unter den regierenden Taliban wurden im vergangenen Jahr drei Journalisten getötet, mindestens 25 Medienschaffende saßen zwischenzeitlich im Gefängnis. Reporterinnen und Reporter müssen weiterhin ständig damit rechnen, durch Sicherheitskräfte der Taliban festgenommen zu werden. Mit Kleidervorschriften und weiteren Einschränkungen behindern die Taliban insbesondere die Arbeit von Journalistinnen.