Pressefreiheit im Abseits

Medienschaffende vor Übergriffen schützen, die Pressefreiheit garantieren: So lauten zentrale Versprechen der Menschenrechtserklärung, die DFB und UEFA zur  Fußball-Europameisterschaft verabschiedeten. Doch kurz vor dem Ende des Turniers ist klar: Die Ankündigungen wurden nur teilweise umgesetzt. 

So wurden Journalist*innen wiederholt durch ungeschultes Sicherheitspersonal an der Berichterstattung aus der Fanzone gehindert. Ein Fotograf wurde rassistisch beleidigt. Ein anderer musste sich unverhältnismäßig strengen Sicherheitsüberprüfungen unterziehen, um über ein Fanfest berichten zu können. Erst auf Hinweis von Reporter ohne Grenzen erfuhren die Betroffenen von dem Meldekanal der UEFA, über den Beschwerden zu Einschränkungen der Pressefreiheit gemeldet werden können, und reichten infolgedessen Meldungen ein. Diese werden nun von einer unabhängigen Rechtsanwaltskanzlei bearbeitet.

„Die Veranstalter müssen jetzt Konsequenzen ziehen und zeigen, dass sie es mit ihren Ankündigungen zur Stärkung der Menschenrechte ernst meinen”, sagt Sophie von Waitz, Advocacy-Referentin von RSF. „Das Bekenntnis zur Pressefreiheit darf keine Absichtsbekundung bleiben.”

Verbände müssen nachbessern

Die über das Meldesystem eingegangenen Meldungen müssen zügig bearbeitet und strukturelle Probleme ausgeräumt werden. Zudem sollte der Meldekanal besser bekannt gemacht werden und Sicherheitskräfte und Ansprechpersonen beim Turnier für Risiken für die Pressefreiheit sensibilisiert werden. UEFA/Euro 2024 und die Host Cities bleiben in dieser Hinsicht hinter ihren Ankündigungen zurück.

UEFA und DFB hatten die Menschenrechte ins Zentrum ihrer  Öffentlichkeitsarbeit zur Fußball-EM gestellt. Als einer von vier Grundpfeilern einer gemeinsamen Menschenrechtserklärung bekannten sie sich auch ausdrücklich zum Schutz der Pressefreiheit.

RSF weist auf Risiken hin

Als Mitglied im Menschenrechtsrat der EM 2024 hat RSF das Turnier verfolgt und Risiken im Bereich der Presse- und Informationsfreiheit bei Sportgroßveranstaltungen mit UEFA und DFB diskutiert. Seit Juni gibt es ein Meldesystem zur Meldung von Verstößen, das sich besonders auch an Journalist*innen und Medienschaffende richtet. RSF hat sich gemeinsam mit anderen Organisationen seit langem für dessen Einrichtung eingesetzt. Mehr dazu hier. 

In der aktuellen Rangliste der Pressefreiheit steht Deutschland auf Platz 10 von 180 Ländern