Journalisten müssen geschützt werden

Seit dem Start der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien verschlechtert sich zusehends die Sicherheitslage von Journalistinnen und Journalisten, die aus dem Grenzgebiet berichten. Nach dem Tod von zwei Journalisten bei einem Luftangriff der türkischen Streitkräfte in Nordsyrien verlassen immer mehr ausländische Medienschaffende die Region, lokale Reporterinnen und Reporter sind besonders gefährdet. Die verschärfte Sicherheitslage birgt die Gefahr, dass aus Nordsyrien keine Informationen mehr nach außen dringen.

„Reporter ohne Grenzen verurteilt die Angriffe auf Medienschaffende in Nordsyrien scharf und fordert die türkische Regierung auf, die UN-Sicherheitsrat-Resolutionen 1738 und 2222 zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten in bewaffneten Konflikten einzuhalten“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. „Jeder Angriff auf Medienschaffende ist durch das Völkerrecht strengstens verboten. Die türkischen und syrischen Behörden müssen alles tun, um die Sicherheit von Medienmitarbeitenden genauso zu schützen wie die von humanitären Hilfskräften und der Zivilbevölkerung.“ 

Bei dem Luftangriff am Sonntag auf einen zivilen Konvoi, der von Militär und Medien begleitet wurde, wurden mindestens neun Menschen getötet. Unter den Opfern befinden sich zwei Journalisten: Saad Ahmed, Korrespondent der kurdischen Medienagentur Hawar News (ANHA) und Mohammad Hussein Rasho, Korrespondent des schwedisch-kurdischen Senders Çira TV. Mindestens acht weitere Journalisten wurden verletzt. Sie arbeiten für regionale Medien wie die kurdischen Agenturen Firat News (ANF) und Hawar News (ANHA), die syrische Agentur North Press (NPA), den kurdischen Kanal Sterk TV und den irakisch-kurdischen Kanal Rudaw.

Ebenfalls am Sonntag wurden Störungen der Internetverbindung im Nordosten Syriens gemeldet. Dies mache den Zugang zu Informationen noch schwieriger, berichtete das Rojava Information Center.

Einschränkungen der Informationsfreiheit auch in der Türkei

Die türkische Militäroffensive in Nordsyrien hat auch Folgen für die Informationsfreiheit in der Türkei. Am Freitag bestätigte die zivilgesellschaftliche Organisation NetBlocks, dass zum Start der Militäroffensive der Zugang zu Social-Media-Plattformen in Teilen der Türkei blockiert war. So konnte in mindestens drei Städten im Süden des Landes über 48 Stunden lang nicht auf Facebook, Instagram, Twitter und WhatsApp zugegriffen werden. Die Sperrungen liefen über den Internetanbieter Türk Telekom, der teilweise im Besitz der türkischen Regierung ist.

Aufsehen erregte auch die willkürliche Entscheidung der Türkei, den in Istanbul ansässigen syrischen Journalisten Zidane Zenglow auszuweisen. Zenglow, der für den saudischen Fernsehsender Al-Arabiya arbeitet, wurde angewiesen, die Türkei innerhalb weniger Tage zu verlassen, obwohl die türkischen Behörden ihm zuvor die Erlaubnis erteilt hatten, aus der Grenzregion über die Militäroperation in Nordsyrien zu berichten.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht die Türkei auf Platz 157, Syrien auf 174 von 180 Ländern.