Verleger zu drei Jahren Haft verurteilt

Ein Gericht in Shanghai hat den in Taiwan lebenden Verleger Li Yanhe zu drei Jahren Haft verurteilt. Das bestätigte ein Sprecher des Büros für Taiwan-Angelegenheiten vergangene Woche in Peking. Das chinesische Regime wirft Li Anstiftung zur Abspaltung vor. Der Journalist wird seit März 2023 in China festgehalten. Er war laut Medienberichten nach Shanghai gereist, um seinen Wohnsitz abzumelden – eine Voraussetzung für die taiwanische Staatsbürgerschaft.

„Wir sind schockiert über das Urteil gegen Li Yanhe. Die Vorwürfe sind absurd. Li Yanhe ist kein Krimineller, sondern einer der letzten chinesischen Verleger, die es noch wagen, investigative und regimekritische Bücher zu drucken. Er muss sofort freikommen“, sagte RSF-Geschäftsführerin Anja Osterhaus.  

Li Yanhe wurde laut Angaben des Sprechers bereits am 17. Februar verurteilt. Neben der dreijährigen Haftstrafe verhängte das Gericht eine Geldstrafe von 50.000 Yuan (rund 6400 Euro). Li ist auch unter dem Pseudonym Fucha bekannt. Er wurde in China geboren und lebt seit 2009 in Taiwan. Dort gründete er Gūsa Press. Der Verlag veröffentlicht regimekritische Bücher, die in China verboten sind. Li arbeitet zudem für den Sender Radio Taiwan International. 

Li ist nicht der einzige Verleger in chinesischer Haft. Im Jahr 2015 verschwanden fünf Mitarbeiter eines Peking-kritischen Buchladens und Verlags in Hongkong. Monate später wurde bekannt, dass sie in China inhaftiert waren. Einer von ihnen, Gui Minhai, sitzt immer noch im Gefängnis. Gui war im Urlaub in Thailand entführt worden und im Januar 2016 im chinesischen Staatsfernsehen wiederaufgetaucht. Dort legte er ein erzwungenes Geständnis ab. Im Februar 2020 verurteilte ihn ein Gericht wegen angeblicher Spionage zu zehn Jahren Haft. Gui ist in China geboren, aber seit 1996 schwedischer Staatsbürger.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht China auf Platz 172 von 180 Staaten. Mindestens 113 Medienschaffende sitzen wegen ihrer Arbeit im Gefängnis.