Weltweit 389 Medienschaffende im Gefängnis

Zum Jahresende 2019 sitzen weltweit 389 Journalistinnen, Journalisten und andere Medienschaffende in direktem Zusammenhang mit ihrer Arbeit im Gefängnis, zwölf Prozent mehr als vor einem Jahr. Fast die Hälfte von ihnen ist auf nur drei Länder konzentriert: auf China, Ägypten und Saudi-Arabien. Das geht aus der Jahresbilanz der Pressefreiheit 2019 von Reporter ohne Grenzen (ROG) hervor. Seit Jahresbeginn wurden weltweit mindestens 49 Medienschaffende getötet. Nur eine Minderheit von ihnen starb in Kriegsgebieten; die meisten wurden in Ländern getötet, in denen formal Frieden herrscht. Die gefährlichsten Länder für Medienschaffende waren 2019 Syrien, Mexiko, Afghanistan, Pakistan und Somalia. Mindestens 57 Medienschaffende sind derzeit entführt.

„Die hohen Zahlen inhaftierter Journalistinnen und Journalisten in China, Ägypten und Saudi-Arabien sind ein Beleg dafür, wie diese Regime die Schraube der Repression weiter angezogen haben“, sagte ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske. Mit Blick auf die Zahl getöteter Medienschaffender fügte er hinzu: „Selbst wenn 2019 deutlich weniger Medienschaffende in bewaffneten Konflikten getötet wurden als in früheren Jahren: Ein Land im Friedenszustand wie Mexiko ist für Journalistinnen und Journalisten ebenso gefährlich wie das Bürgerkriegsland Syrien.“

Die Jahresbilanz der Pressefreiheit berücksichtigt nur Fälle, in denen Reporter ohne Grenzen nach sorgfältiger Prüfung davon überzeugt ist, dass die Genannten in direktem Zusammenhang mit ihrer journalistischen Tätigkeit Opfer von Gewalt, Angriffen oder Unterdrückung geworden sind. Stichtag der Zählung war der 1. Dezember. Todesfälle wurden für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 1. Dezember berücksichtigt.

Weitaus größte Zahl inhaftierter Medienschaffender in China

Weltweit saßen zum Stichtag 1. Dezember 389 Medienschaffende wegen ihrer journalistischen Tätigkeit im Gefängnis. Die weitaus größte Zahl entfiel auf China (120), gefolgt von Ägypten (34), Saudi-Arabien (32), Syrien (26 bei hoher Dunkelziffer), der Türkei (25) und Vietnam (25).

In China erreichte die Zahl der inhaftierten Medienschaffenden 2019 ungekannte Höhen. Mehr als 40 Prozent von ihnen sind Bürgerjournalistinnen und -journalisten, die trotz verschärfter Zensur sozialer Netzwerke versucht haben, über das Internet unabhängige Informationen zu verbreiten und damit die die Lücke zu füllen, die durch die immer umfassendere Kontrolle der Kommunistischen Partei über die traditionellen Medien entsteht. Die meisten der 2019 neu hinzugekommenen Fälle inhaftierter Medienschaffender in China sind Uigurinnen und Uiguren.

In Ägypten und Saudi-Arabien sitzt die Mehrzahl der Inhaftierten ohne Urteil oder Anklage im Gefängnis. Kommt es doch zum Prozess, werden die Journalistinnen und Blogger dort oft in grob unfairen Verfahren zu sehr langen Haftstrafen verurteilt. Selbst wer aus dem Gefängnis entlassen wurde, ist dort oft massiven Repressalien ausgesetzt.

In Syrien ist die tatsächliche Zahl der inhaftierten Medienschaffenden wahrscheinlich weit höher als die 26 Fälle, über die Reporter ohne Grenzen gesicherte Informationen hat. Denn in den Jahren des Bürgerkriegs hat das Regime von Präsident Baschar al-Assad Hunderte Journalistinnen und Journalisten, Bürgerjournalistinnen und Bürgerjournalisten verhaftet. Doch die Spuren vieler haben sich in den syrischen Gefängnissen verloren.

In der Türkei wurden im Laufe des Jahres Dutzende Journalistinnen und Journalisten freigelassen, weil sie ihre Haftstrafen abgesessen haben oder von neuen Gerichtsentscheidungen zu ihren Fällen profitierten. Mehrere wurden jedoch nach kurzer Zeit erneut inhaftiert. Das Risiko einer strafrechtlichen Verfolgung ist für Medienschaffende in der Türkei insgesamt sogar gestiegen. Rund zehn gingen 2019 ins Exil, um willkürlicher Strafverfolgung zu entgehen.

Gefährlichste Länder: Syrien, Mexiko, Afghanistan, Pakistan und Somalia

Die meisten Medienschaffenden wurden 2019 in Syrien und Mexiko (jeweils 10 Getötete), Afghanistan (5), Pakistan (4) und Somalia (3) getötet. Insgesamt 20 Medienschaffende wurden in Ländern mit bewaffneten Konflikten getötet, 29 außerhalb solcher Gebiete. Gerade in Kriegsgebieten ging die Zahl der Getöteten deutlich zurück: In Syrien, dem Jemen und Afghanistan waren es in diesem Jahr insgesamt 17 und damit halb so viele wie im gleichen Vorjahreszeitraum (35).

In Mexiko dagegen blieb die Zahl der Ermordeten unverändert und lag ebenso hoch wie im Bürgerkriegsland Syrien. In ganz Lateinamerika wurden 14 Journalistinnen und Journalisten getötet, ebenso viele wie in den nahöstlichen Krisenstaaten Syrien, Jemen und Irak zusammen.

Im Jahr 2018 waren im Vergleichszeitraum weltweit 86 Medienschaffende in direktem Zusammenhang mit ihrer Arbeit getötet worden. In den vergangenen zehn Jahren hat sich ihre Zahl weltweit auf 941 summiert.

Von vielen Entführten fehlt jedes Lebenszeichen

Weltweit waren zum Jahresende 57 Medienschaffende entführt: 30 in Syrien, 15 im Jemen, elf im Irak und einer im Osten der Ukraine. Von den meisten der in Syrien Entführten gab es im ganzen Jahr kein Lebenszeichen. Manche von ihnen sind seit bis zu sieben Jahren verschleppt.

Die Huthi-Rebellen im Jemen und die separatistischen „Volksrepubliken“ im Osten der Ukraine behandeln ihre Geiseln als Häftlinge, denen sie schwere Verbrechen anlasten und die sie mit entsprechend hohen Strafen belegen. Zehn Journalisten, die im Jemen seit 2015 von den Huthis festgehalten werden, droht die Hinrichtung durch ihre Entführer.