Sechseinhalb Jahre Haft in Russland: Am 19. Juli 2024 wurde die russisch-amerikanische Journalistin Alsu Kurmasheva wegen angeblicher Verbreitung von Falschmeldungen über die russische Armee verurteilt. Trotz der ungerechtfertigten Haftstrafe haben die USA ihre Staatsbürgerin bisher nicht als „zu Unrecht verurteilt“ (wrongfully detained) erklärt. Dabei würde dies der Regierung mehr Mittel im Kampf um Kurmashevas Freilassung in die Hand geben. RSF fordert eine entsprechende Einstufung der Medienschaffenden.

„Die Verurteilung von Alsu Kurmasheva ist ein Akt der Willkür“, sagt Anja Osterhaus, RSF-Geschäftsführerin. „Wir fordern ihre bedingungslose Freilassung!“ Washington müsse seine Bemühungen im Kampf um die Freilassung der Journalistin intensivieren. „Das amerikanische Außenministerium sollte sie als ‚zu Unrecht verurteilt‘ einstufen!“

US-Regierung könnte Inhaftierte austauschen

Die 47-Jährige benötigt denselben Status wie Evan Gershkovich, der am selben Tag wie Kurmasheva zu 16 Jahren Haft wegen angeblicher Spionage verurteilt wurde. Das US-Außenministerium hatte den Reporter des Wall Street Journal innerhalb von zwei Wochen nach dessen Festnahme im März 2023 in Jekaterinburg als „zu Unrecht verurteilt“ eingestuft. Der Schritt erlaubt der Regierung, sämtliche ihr zur Verfügung stehenden Instrumente für die Freilassung von Medienschaffenden anzuwenden. So kann sie beispielsweise einem Austausch von Inhaftierten zustimmen.

Wegen Buch in Haft

Alsu Kurmasheva arbeitet in Tschechiens Hauptstadt Prag für den tatarisch-baschkirischen Dienst des US-finanzierten Senders Radio Free Europe / Radio Liberty (RFE/RL). Im Mai 2023 reiste sie nach Russland, um ihre Mutter in der Republik Tatarstan zu besuchen. Als die Journalistin das Land Anfang Juni wieder verlassen wollte, wurde sie am Flugplatz festgenommen. Ihr russischer Pass und ihr US-Pass wurden beschlagnahmt. Eine Ausreise war nicht mehr möglich. Am 11. Oktober musste die Journalistin eine Geldstrafe zahlen, weil sie ihren US-Pass nicht bei den Behörden registriert habe. Am 18. Oktober wurde sie verhaftet. Der Vorwurf: Kurmasheva habe sich nicht als ausländische Agentin registriert, während sie Informationen über das russische Militär gesammelt habe. Im Dezember leiteten die Behörden ein weiteres Ermittlungsverfahren wegen angeblicher Verbreitung von Falschmeldungen ein. Grundlage für die Vorwürfe soll das im November 2022 veröffentlichte Buch „Nein zum Krieg. 40 Geschichten von Russen, die sich gegen die Invasion der Ukraine wehren“ sein, an dem Kurmasheva mitarbeitete. Die Journalistin weist sämtliche Anschuldigungen zurück.

Mitarbeitenden der US-Botschaft in Russland wird der Kontakt zu Kurmasheva verweigert. Die Behörden lehnten sämtliche Anträge auf Telefonate mit ihrem Ehemann und ihren Töchtern ab.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht Russland auf Platz 162 von 180.