Am Dienstag (01.02.) geht in Istanbul der Prozess gegen den Türkei-Repräsentanten von Reporter ohne Grenzen (RSF) weiter. Die Staatsanwaltschaft wirft Erol Önderoglu wegen der Teilnahme an einer Solidaritätsaktion für eine pro-kurdische Zeitung „Terrorpropaganda“, „Rechtfertigung von Verbrechen“ und „Anstiftung zum Verbrechen“ vor. Ihm drohen bis zu vierzehneinhalb Jahre Haft.

RSF-Advocacy-Referentin Lisa Kretschmer wird den Prozess vor Ort beobachten und steht für Interviews zur Verfügung. Zur Terminabsprache wenden Sie sich bitte an das RSF-Pressereferat: presse@reporter-ohne-grenzen.de; Tel: +49 151 56631 806.

Die juristischen Schikanen gegen Önderoglu halten nun schon seit mehr als fünf Jahren an. Die letzte Verhandlung am 30.09. dauerte nur rund zehn Minuten. Da sich ein Mitangeklagter im Ausland aufhielt und ein Zeuge in Corona-Quarantäne war, wurde das Verfahren erneut verschoben.

Der Prozess gegen Önderoglu und seine beiden Mitangeklagten, die Ärztin und Menschenrechtsaktivistin Sebnem Korur Financi sowie der Autor und Journalist Ahmet Nesin, wurde am 3. Februar 2021 eröffnet. Sie hatten Mitte 2016 jeweils für einen Tag symbolisch die Chefredaktion der inzwischen verbotenen Özgür Gündem übernommen, um ihre Solidarität mit der Zeitung zu demonstrieren, die unter wachsendem Druck der Behörden stand. In erster Instanz waren sie am 17. Juli 2019 nach einem fast dreijährigen Gerichtsverfahren freigesprochen worden. Am 3. November 2020 ordnete ein Berufungsgericht jedoch eine Neuauflage des Prozesses an.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht die Türkei auf Platz 153 von 180 Staaten.