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pdfVerteidigungsrede von Erol Önderoglu
15. April 2019 -
pdfFehlende parlamentarische Kontrolle über Dekrete (Januar 2017)
Januar 2017
Juristische Analyse (Englisch) -
pdfAusnahmezustand - Willkürzustand
September 2016
ROG-Bericht zu den Auswirkungen des Ausnahmezustands (Englisch) -
pdfSchleppende Gesetzesreformen, Druck auf Redaktionen
Juni 2014
ROG-Stellungnahme zur turnusmäßigen Überprüfung der Türkei durch den UN-Menschenrechtsrat (Englisch) -
pdfDie Medien und die Justiz in der Türkei
Juni 2011
ROG-Untersuchunsgbericht (Englisch)
Seit der Niederschlagung des Putschversuchs von 2016 gehen Regierung und Justiz härter denn je gegen kritische Journalist*innen vor. Dutzende wurden aufgrund ihrer Berichterstattung zu teils langjähriger Haft verurteilt, viele warten seit Jahren auf ihre Urteile oder wehren sich in Berufungsinstanzen gegen Haftstrafen. Andere sind ins Ausland geflohen. Ausländische Korrespondent*innen warten mitunter monatelang auf die Verlängerung ihrer Akkreditierungen. Die einst pluralistische Medienlandschaft steht inzwischen fast vollständig unter Kontrolle der Regierung oder regierungsnaher Geschäftsleute. Im Internet werden Tausende journalistische Beiträge blockiert. Die Wahlen 2023 – zu Gunsten von Recep Tayyip Erdogan – waren von der Verhaftung Dutzender kurdischer Journalisten geprägt.
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